Gemeindebund: „Breitbandinfrastruktur gehört in die öffentliche Hand“

Kürzlich hat der österreichische Gemeindebund eine Resolution zum Thema Breitband verabschiedet, die ein ganz klares Bekenntnis zu Modellen beinhaltet, die nöGIG – und mittlerweile auch ähnliche Gesellschaften in Österreich – verfolgen. Zum einen spricht sich der Gemeindebund klar für Glasfasertechnologie aus, zum anderen betont er, dass Breitbandinfrastruktur in öffentlicher Hand liegen soll.

In einer Umfrage, an der rund 600 Bürgermeister und Amtsleiter teilgenommen haben, hat der Gemeindebund die Meinungen und Einstellungen der Gemeinden und Städte zur Breitbandversorgung abgefragt und ist dabei zu interessanten Ergebnissen gekommen. Wenig überraschend meinen fast alle Bürgermeister, dass schnelles Internet eine große Chance für die Gemeinden sei, 90 Prozent haben schon Anfragen von Bürgern und Betrieben wegen schnellerer Internetverbindungen. Die Bürgermeister wünschen sich beim weiteren Ausbau des Glasfasernetzes mehr Koordination seitens der Länder und des Bundes, damit ganze Regionen rasch zum schnellen Internet kommen. 82 Prozent der Bürgermeister sind der Meinung, dass die Glasfaserinfrastruktur ein Element der Daseinsvorsorge ist und somit das Netz und dessen Ausbau in die öffentliche Hand gehört.

Das Modell, das nöGIG im Auftrag des Landes Niederösterreich umsetzt, kommt diesen Forderungen voll entgegen. In ländlichen Regionen, wo sich der Ausbau für private Anbieter nicht rechnet, errichtet nöGIG Glasfaserinfrastruktur, die unter Kontrolle der öffentlichen Hand bleibt. Diensteanbieter bieten auf dieser Infrastruktur ihre Produkte an und stehen im fairen Wettbewerb miteinander. Die Kundinnen und Kunden können aus mehreren Angeboten wählen und profitieren von höchster Qualität zu günstigen Preisen.

„Die Resolution des Gemeinderbundes ist eine schöne Bestätigung dafür, dass wir mit unserem Modell den richtigen Weg gehen“,

freut sich Igor Brusic, der bei nöGIG für Strategie und Business Development zuständig ist.

In dieser Resolution steht unter anderem:

„Vor allem weil Österreich in den letzten Jahren im Ranking der Breitbandinfrastruktur europaweit immer weiter zurückgefallen ist, muss der Ausbau eines Glasfasernetzes für ultraschnelles Internet oberste Priorität aller politischen Entscheidungsträger sein, denn nur Glasfaser weist unangefochten die erforderlichen Leistungsdaten und Zukunftstauglichkeit auf.“

„Als Schlüsselinfrastruktur ist schnelles Internet eine Standortfrage, eine Frage der Wettbewerbsfähigkeit, ja letztlich eine Frage der Existenz, sie hat den Charakter der Daseinsvorsorge. Schnelles Internet ist Standard und wie Wasser, Kanal oder Strom Teil der Gesamtinfrastruktur überall in den Siedlungsgebieten; der Ausbau der Breitband-Infrastruktur darf daher nicht zum Geschäftsmodell auf Kosten der Bürger werden. Das Modell einer Breitband-Grundversorgung als Leistung der Daseinsvorsorge soll dazu führen, dass ein einziges Glasfasernetz errichtet wird, welches allen Endkundendienstanbietern diskriminierungsfrei zur Verfügung steht, auf Ebene der Netzinfrastruktur („open access“), ist damit ein Wettbewerb garantiert.“

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Die Ergebnisse der Studie gibt es >>hier.